Medienmitteilung Geothermie-Schweiz

Mehr Rechtssicherheit für innovative Geothermie

19.05.2020

Der Kanton Jura erwägt, einem rechtskräftig bewilligten Geothermieprojekt nachträglich die Bewilligung zu entziehen. Dagegen regt sich nun Widerstand im nationalen Parlament. Der Aargauer Nationalrat Matthias Samuel Jauslin fordert vom Bundesrat, die Rechtssicherheit bei Geothermieprojekten zu gewährleisten. Und: Mit Blick auf die Energiewende müssten klimafreundliche Geothermie-Projekte gefördert werden.

Nationalrat Matthias Samuel Jauslin

Nationalrat Matthias Samuel Jauslin

In einem parlamentarischen Vorstoss will FDP-Nationalrat Matthias Samuel Jauslin vom Bundesrat wissen, wie er die Situation beurteilt, dass ein rechtskräftig bewilligtes und vom BFE unterstütztes Projekt allenfalls gestoppt wird. Am 2. Juni 2015 hatte der Kanton Jura den Sonderplan «Pilotprojekt Tiefengeothermie» bewilligt und damit grünes Licht für die Realisierung des Projekts in der Gemeinde Haute-Sorne gegeben. Das Bundesgericht hat dessen Gültigkeit am 21. November 2018 bestätigt. Trotzdem gab die Regierung des Kantons Jura am 6. April 2020 bekannt, ein Verfahren einleiten zu wollen, an dessen Ende die Aufhebung der Bewilligungen stehen könnte. Matthias Samuel Jauslin: «Ich finde es stossend, dass ein rechtskräftig bewilligtes Projekt nachträglich wieder in Frage gestellt wird. Ich akzeptiere selbstverständlich den politischen Willen, doch darf dabei der Aspekt der Rechtssicherheit nicht ausgeblendet werden. Es dient nicht der Sache, während des Spieles die Spielregeln zu ändern. Angesichts des Klimawandels will ich nun vom Bundesrat wissen, was er unternimmt, damit geothermische Stromprojekte auch wirklich realisiert werden.»

Wissenschaftliche Untersuchungen stützen das Projekt Haute-Sorne
Nach einem Erdbeben in Südkorea hat der Schweizerische Erdbebendienst (SED) auf Wunsch der jurassischen Regierung am 18. Oktober 2019 einen Bericht zur Beurteilung des seismischen Risikos des Geothermieprojekts Haute-Sorne verfasst. Der Bericht hebt einerseits die Mängel und die ungerechtfertigt eingegangenen Risiken im südkoreanischen Projekt hervor. Andererseits bestätigt er die vorgeschriebenen Auflagen und das vorgesehene Risikomanagement des Projekts Haute-Sorne.

Neue Methode minimiert seismische Risiken
Das Projekt Haute-Sorne soll die Tiefengeothermie in der Schweiz mit einer neuen Methode voranbringen. Diese Methode minimiert die seismischen Risiken und führt zu einer grösseren Energieproduktion. Zudem soll sie bei erfolgreicher Durchführung später in vielen Gebieten der Schweiz zur Anwendung kommen. Falls das Projekt tatsächlich gestoppt würde, wäre dies ein schwerer Rückschlag für weitere geothermische Stromprojekte in der Schweiz. Die negative Signalwirkung wäre speziell für Investoren von anderen Standorten verheerend. Aus diesem Grund soll der Bundesrat in seiner Antwort zur Interpellation unter anderem Massnahmen darlegen, wie die Rechtssicherheit bei Geothermie-Investitionen gewahrt bleibt.

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