Energiestrategie 2050

Rahmenbedingungen für Geothermie verbessert

21.06.2016

Noch haben National- und Ständerat ihre Beratungen zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 nicht abgeschlossen. Doch für die Geothermie sind die Entscheide gefallen: Die Rahmenbedingungen wurden gegenüber heute wesentlich verbessert. Im Herbst erfolgt die Schlussabstimmung.

Die eidgenössischen Räte stehen hinter der Geothermie. In der Debatte um das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 haben National- und Ständerat die Rahmenbedingungen für die Geothermie verbessert. Eine Übersicht über die Entscheide:

• Kostendeckende Einspeisevergütung: Wie bisher gibt es für Strom aus Erdwärme weiterhin eine Einspeisevergütung. Neue Einspeisevergütungen werden bis sechs Jahre nach Inkrafttreten des neuen Energiegesetzes ausgerichtet.
• Erkundungsbeiträge für Stromprojekte: Die Risiken, ein nutzbares Geothermie-Reservoir zu finden, sind hoch. Dementsprechend hoch sind auch die finanziellen Hürden. Bis ein Projektant weiss, ob seine Tiefbohrungen erfolgreich sind oder nicht, müssen Dutzende Millionen Franken investiert werden. Um diese Hürde zu nehmen, gibt es nun neu Erkundungsbeiträge. Demnach kann der Bund bis zu 60 Prozent der anrechenbaren Investitionskosten an die Erkundung geothermischer Ressourcen zur Produktion von Strom bezahlen. Ab 2031 werden keine neuen Erkundungsbeiträge mehr bezahlt.
• Geothermie Garantie für Stromprojekte: Ist ein Projekt erfolglos, kann der Bund heute bis zu 50 Prozent der Investitionskosten zur Nutzung von Geothermie zurückerstatten. Neu hat das Parlament diesen Anteil auf maximal 60 Prozent erhöht und die anrechenbaren Investitionskosten ausgeweitet. Für die Erkundungsbohrung kann entweder der Erkundungsbeitrag oder die Geothermie-Garantie beantragt werden, aber nicht beides. Ab 2031 werden keine neuen Geothermie-Garantien gewährt.
• Finanzierung: Zur Finanzierung von Erkundungsbeiträgen und Geothermie-Garantien stehen pro Kilowattstunde maximal 0.1 Rappen zur Verfügung.
• Unterstützung für Wärmeprojekte: Zur Unterstützung der direkten Nutzung der Geothermie stehen neu jährlich bis zu 30 Millionen Franken aus der CO₂-Abgabe zur Verfügung.

Im Herbst  2016 erfolgt die Schlussabstimmung. Sollte erfolgreich das Referendum ergriffen werden, hat das Volk das letzte Wort.

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