Schlussabstimmung bestanden
20.10.2016Am letzten Tag der Herbstsession 2016 haben National- und Ständerat die Energiestrategie 2050 genehmigt. Die Rahmenbedingungen für die Geothermie wurden gegenüber heute wesentlich verbessert.
Im Nationalrat passierte das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 mit 120 zu 72 Stimmen (bei 6 Enthaltungen), im Ständerat mit 36 zu 6 Stimmen (bei 3 Enthaltungen). Damit sind auch die Verbesserungen für die Geothermie unter Dach und Fach.
Hier sind die Verbesserungen für die Geothermie zusammengestellt.
Die SVP votierte gegen die Energiestrategie, die FDP war gespalten. CVP, SP, Grüne , GLP und BDP stehen hinter der Strategie.
Die SVP ergreift das Referendum gegen die Energiestrategie 2050. Der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse und der Schweizerische Gewerbeverband beteiligen sich nicht an der Unterschriftensammlung. Sollte das Volk der Vorlage zustimmen, könnten die neuen Gesetze und Verordnungen frühestens am 1. Januar 2018 in Kraft treten.
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